Alarmierung der Bevölkerung in Gefahrensituationen

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Pressemeldung 14.03.22

CDU/FDP/Haie-Gruppe – DIE MITTE – besorgt über den Zustand der
Alarmierungsmöglichkeiten im Notfall


Wie wichtig ein funktionierendes Warnsystem für die Bevölkerung im Notfall
sein kann, konnte man bei den jüngsten Hochwasserereignissen im Ahrtal
verfolgen. Aber auch die derzeitigen Fernsehbilder aus dem Kriegsgebiet in
der Ukraine zeigen, wie elementar wichtig es in den unterschiedlichsten
Situationen sein kann, die Menschen über ein direktes Warnsystem zu
erreichen.


Bereits in der letzten Wahlperiode wurde im Rahmen einer Ausschuss-
sitzung eine Anfrage der CDU/FDP Gruppe zu den Sirenen an die Verwaltung
formuliert. Der Bürgermeister versprach damals, sich der Angelegenheit
anzunehmen und dieses Thema auch in der Runde der Hauptver-
waltungsbeamten des Landkreises Wolfenbüttel zu forcieren. Der Landkreis
wäre für ein entsprechendes Warnsystem primär zuständig.


„Ein so wichtiges Thema sollte nicht an Zuständigkeiten und Hierarchien
scheitern“, so der Gruppenvorsitzende Tobias Breske. „Vielmehr sollten alle
gemeinsam daran interessiert sein, dass die Menschen in der Gemeinde
Cremlingen in allen 10 Ortschaften im Notfall adäquat auf Gefahren
aufmerksam gemacht werden können“.


Apps wie die NINA-App sind aus Sicht der Gruppe dabei nur flankierend
geeignet, gerade in Hinblick auf etwaige längere Stromausfälle. Aber auch
bei Gefahrenlagen in der Nacht, wenn viele Menschen ihr Handy lautlos
gestellt haben, ist eine Sirene das erste Mittel der Wahl, um schnell und
effektiv zu warnen.

Die Gruppe der MITTE hat deshalb das so wichtige Thema erneut
aufgegriffen und die Gemeindeverwaltung um die kurzfristige Beantwortung
der folgenden Fragen gebeten:


1. Wie ist das Konzept zur Warnung der Bevölkerung derzeit?
2. Verfügen wir in allen 10 Ortschaften über eine ausreichende Anzahl
an Sirenen?
3. Nutzt die Gemeinde die NINA Warnapp oder plant sie deren Nutzung?
4. Inwieweit können die derzeit vorhandenen Sirenen das
Gefahrensignal und die entsprechende Entwarnung auslösen?
5. Was haben die Gespräche mit dem Landkreis ergeben?


Wird es ein einheitliches Konzept für den ganzen Kreis geben?
Bis wann wird dieses ggf. umgesetzt werden?
Sobald den Ratsmitgliedern der MITTE die Antworten vorliegen, sollen
kurzfristig entsprechende Anträge in den Ratsgremien eingebracht werden,
um möglichst schnell die Situation zu verbessern bzw. die notwendige
Infrastruktur zu ergänzen. Dass nicht nur im Landkreis Wolfenbüttel und
der Gemeinde Cremlingen dieses Thema in den vergangenen Jahren
vernachlässigt wurde, konnte man an den geplanten und größtenteils
gescheiterten Versuchen eines deutschlandweiten Warntages sehen, der
am 10. September 2020 durchgeführt wurde und in der Folge ganz
ausgefallen ist.