Antwort vom stellv. Ortsbürgermeister zum geplanten Begegnungszentrum in Cremlingen

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Stellungnahme zum Beitrag „Ortsrat Cremlingen ebnet Weg zum

Begegnungszentrum“ von Ortsbürgermeister Jens Drake in „cremlingen- online.de“

Der genannte Bericht in „cremlingen-online.de“ bedarf im Sinne einer ausgewogenen Berichterstattung einiger Anmerkungen. Es war zu lesen, dass es seitens der

CDU Fraktion die größten Diskussionen um einen fehlenden Businessplan gab. In der Tat habe ich zum wiederholten Male darauf hingewiesen, dass bei einem Projekt dieser Größenordnung eine Wirtschaftlichkeitsrechnung, bzw. mindestens eine solche Betrachtung notwendig ist.

Bereits in einer Beratungsvorlage (IX/101) vom 17.7.2012 wurde vom damaligen Gemeindebürgermeister unter „Finanzierung“ die Frage gestellt, welche Folgekosten zu erwarten seien. In einer E-Mail des Cremlinger Ortsbürgermeisters Jens Drake vom 7. April 2017 an die Cremlinger Vereine zum Thema Begegnungszentrum hieß es u.a. „Ideen und Einwände, Für und Wieder sind herzlich willkommen.“

Daraufhin hat die CDU-Ortsratsfraktion in Vorbereitung der Ortsratssitzung am 25. April 2017 eine Stellungnahme zu einem Begegnungszentrum (BZ) verfasst. Darin wird ausgeführt, dass vor einer weiteren Bewertung dieses Projektes noch zwingend notwendiger Klärungsbedarf besteht, besonders im Sinne einer aktualisierten Bedarfsanalyse und einer Wirtschaftlichkeitsrechnung in Zeiten veränderter finanzieller kommunaler Spielräume. Es wurden verschiedene Fragen zu den Bereichen Nutzung, Betriebskonzept und Wirtschaftlichkeit des BZ formuliert.

Ich möchte ausdrücklich betonen, dass die CDU im Ortsrat Cremlingen zu keinem Zeitpunkt ein Begegnungszentrum grundsätzlich ablehnte. Gleichwohl haben wir schon seit langem eine Klärung der genannten offenen Punkte angemahnt. In der dem Ortsrat zugegangenen Beratungsvorlage X/222 „Bildungs- und Begegnungszentrum Cremlingen, Hier: Bedarfsanalyse und Projektierungsphase“ wurden schon detaillierte Angaben zur Nutzung gemacht. In meinen Ausführungen in der genannten Ortsratssitzung habe ich neben anerkennenden Worten für die Ausarbeitung der Vorlage jedoch erneut beanstandet, dass keinerlei Aussagen zu den künftigen direkten und indirekten Betriebskosten gemacht wurden. Diese sind sicherlich zum Teil abhängig von der künftigen noch offenen Auslegung des Gebäudes, vielmehr jedoch u.a. von Kosten für mögliches Personal. Eine in der genannten Ortsratssitzung von einem SPD-Mitglied angeregte „Spitzengastronomie“ entbehrt nahezu jegliche Chance auf Realisierung. Es mutet den teilgenommenen Mitgliedern der CDU Ortsratsfraktion sehr merkwürdig an, dass u.a. von Seiten der SPD-Ortsratsmitglieder bis dato jegliche Diskussion, Betrachtung und Bewertung späterer Betriebskosten nicht nur beharrlich verweigert wird, sondern deren Protagonisten auch verunglimpft werden. Wo bleibt hier die an anderer Stelle gerne geforderte Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger? Der letzte Satz in dem genannten Bericht, dass der stellvertretende Ortsbürgermeister der Meinung war, „er würde das schon zu verhindern wissen“, ist eine unwahre Unterstellung, die ich hier in aller Form zurückweise.

Volker Brandt

Stellv. Ortsbürgermeister und CDU-Ortsverbandsvorsitzender

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