Ausschusssitzungen zukünftig auch online?

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Pressemeldung 13.04.22

CDU/FDP/Haie Gruppe für Änderung der Hauptsatzung

Die Coronapandemie hat die Arbeit der Kommunalpolitikerinnen und -politiker in den vergangenen Jahren mal mehr, mal weniger eingeschränkt. Viele Alltagssituationen, die sonst unproblematisch zu handhaben waren, stellten nicht nur Familien vor große Herausforderungen. Nicht immer war es leicht, den Spagat zwischen Berufsleben und Kinderbetreuung zu schaffen. Umso weniger Zeit blieb, um auch zum Beispiel ehrenamtliche Verpflichtungen in Vereinen, Organisationen und im politischen Raum wahrzunehmen.

Um politische Beratungen auch in Coronazeiten weiter stattfinden lassen zu können, wurde vorübergehend die Möglichkeit geschaffen, Sitzungen auch online abzuhalten, um weiter handlungsfähig zu bleiben. Die Erfahrungen aus dieser Zeit waren durchaus positiv. Gerade im Hinblick auf die Beteiligung von interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu bestimmten Themen hat sich diese Möglichkeit als attraktiv herausgestellt.

Auch den Ratsmitgliedern bietet die Online-Sitzung die Möglichkeit, Beruf und Ehrenamt flexibler zu gestalten und das politische Wirken in der Gemeinde praktikabler und sicherer zu machen.

Die Ratsgruppe aus CDU/FDP/Haie hat deshalb einen Antrag in den Gemeinderat eingebracht, der es zum Ziel hat, umgehend die vor kurzem beschlossene Änderung des Kommunalverfassungsgesetzes, die es möglich macht, Beratungen in hybrider Form abzuhalten, auch in der Hauptsatzung der Gemeinde Cremlingen zu verankern. Dadurch soll es ermöglicht werden, Sitzungen online und zeitgleich in Präsenz stattfinden zu lassen.

Wir als Gruppe erachten dies als eine zeitgemäße und überfällige Lösung, die der Vereinbarkeit von Beruf, Familie und kommunalem Mandat Rechnung trägt“, so der Gruppenvorsitzende Tobias Breske. Auch wenn der direkte Austausch in den Gremien weiterhin wichtig und richtig bleibt, bietet die neue Regelung den Ehrenamtlichen die Chance, vor Ort selbst zu entscheiden, welches Format in der jeweiligen persönlichen Situation sinnvoll ist. Auch die Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde können von den neuen Möglichkeiten profitieren, indem sie sich so auch im Netz gut über die aktuellen Gemeindethemen informieren und ihre Fragen innerhalb der Einwohnerfragestunden auch online platzieren können.