Bericht aus dem Plenum – Heute aus dem Landtag:

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Pressemitteilung 13.11.20 Marcus Bosse

In dieser Woche fand der 34. Tagungsabschnitt des Niedersächsischen Landtages statt. Die SPD-Landtagsabgeordneten Dunja Kreiser und Marcus Bosse berichten aus Hannover:

Die zurückliegende Plenarwoche hatte erneut die Bekämpfung der Corona-Pandemie zum Schwerpunkt. So stehen derzeit neben der vielen Hilfsleistungen des Bundes und der Länder vor allem nachhaltige Hilfen für die Kultur- und Kreativbranche im Mittelpunkt. Mit einem gemeinsamen Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und CDU wollen wir dafür sorgen, dass neben einer finanziellen Unterstützung weitere Möglichkeiten geschaffen werden, um die aus unserer Sicht so wichtige Kultur- und Kreativbranche weiter zu stützen. Das Land Niedersachsen soll sich im Bund unter anderem dafür stark machen, dass Förderungen über das Programm „Neustart Kultur“ einfacher, übersichtlicher und bürokratieärmer gestaltet werden, um somit schneller unterstützend wirken zu können. Auch soll sichergestellt werden, dass Projektfördergelder, die bereits bewilligt oder ausgezahlt wurden, pandemiebedingt nicht zum jetzigen Zeitpunkt zurückgezahlt werden müssen. Für uns ist klar: Die Kultur- und Kreativbranche ist von maßgeblicher Bedeutung für unsere liberale, demokratische Gesellschaft und bedarf in jedem Fall ein breites Maß an Unterstützung. Versäumnisse, wie sie noch im März vorkamen, dürfen sich keinesfalls wiederholen.

Doch auch abseits der omnipräsenten und fast lähmenden Pandemielage konnten wir einiges erreichen. Das Gesetz zur Umsetzung des “Niedersächsischen Weges“ wurde nun beschlossen. Diese einmalige Vereinbarung zwischen Landesregierung, Landvolk, Landwirtschaftskammer sowie Natur- und Umweltverbänden verpflichtet alle Beteiligten zu großen Anstrengungen im Natur-, Arten- und Gewässerschutz sowie der Biodiversität. Uns ist es gelungen, die verschiedenen Interessen zu bündeln und einen gemeinsamen Weg

einzuschlagen, der einen Meilenstein im Bereich des Naturschutzes darstellt. Denn obwohl die Corona-Pandemie aktuell das Leben vieler beherrscht und die mediale Landschaft prägt, ist der Umwelt- und Naturschutz aus unserer Sicht das zentrale Thema der nächsten Jahre. Es muss ein globales Umdenken im puncto Nachhaltigkeit und Wertschätzung für unsere Umwelt geben, damit auch nachfolgende Generationen einen lebenswerten Planeten bewohnen können. Mit dem „Niedersächsischen Weg“ wurde hier ein großer Schritt in die richtige Richtung unternommen.“