PIRATEN Niedersachsen stehen zur Wahl

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Pressemeldung

Hannover Mit der heutigen Sitzung des Landeswahlausschusses für die Zulassung zur Landtagswahl ist sichergestellt, dass die PIRATEN Niedersachsen am 9. Oktober 2022 antreten.
“Seit September, noch vor der Bundestagswahl 2021, haben wir angefangen, die notwendigen 2000 Unterstützungsunterschriften [1] zu sammeln, die wir vorweisen müssen, um überhaupt auf dem Wahlschein zu erscheinen. Denn das ist schon die Hürde, die wir als Partei, die weder im Bundestag noch im Landtag vertreten ist, überspringen müssen. Anders als die, die in der Parlamentsarbeit gezeigt haben, wo überall ihre Fehleinschätzungen liegen”, erklärt Kim Höfer [2], Politische Geschäftsführerin der PIRATEN Niedersachsen [3] und Listen- und Direktkandidatin [4] zur Landtagswahl. “Als Beispiel dafür mag einfach dienen, dass Innenminister Pistorius es abgelehnt hatte, die Zahl der notwendigen Unterschriften zu reduzieren. Darum hatten wir ob der Pandemiesituation, die das öffentliche Leben bis weit ins Frühjahr 22 weitgehend still gelegt hat, gebeten [5], was abschlägig beschieden wurde. Aber auch das konnte uns nicht aufhalten, alles zu geben, um den Menschen in Niedersachsen eine wählbare Alternative für eine Politik der Freiheit, Würde und Teilhabe zu bieten. [6]”
“Da war es wirklich nicht hilfreich, dass verschiedene Medien gemeldet hatten, die Frist zur Abgabe aller Unterlagen sei schon abgelaufen [7] oder wir wären gar bereits zugelassen [8]. Bislang gab es lediglich die Feststellung, dass wir als Partei anerkannt und damit vorschlagsberechtigt sind. Ein kleiner aber feiner Unterschied, der uns das Sammeln in den letzten Wochen nicht erleichtert hat”, erklärt Antonia-M.Hörster, Beisitzerin der PIRATEN Niedersachsen und Direktkandidatin in Braunschweig-Süd. “So sehr wir die freie Presse schätzen und schützen, so sehr sollte diese auch darauf achten, in ihrer Berichterstattung genau zu sein. Nur so kann sie sich Behauptungen, die Unwahrheit zu verbreiten, entgegen stellen. Dafür möchten wir beispielsweise die innere Pressefreiheit stärken [9], die sicherstellen würde, unabhängig von einer Verlagsmeinung zu berichten. Nur einer von rund 300 Gründen [10], PIRATEN zu wählen.”