SPD und DGB Niedersachsen: Perspektiven für ein lebenswertes Niedersachsen

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Pressemeldung 16.04.21

Die SPD und der Deutsche Gewerkschaftsbund in Niedersachsen haben einen Zukunftsplan entwickelt, um das Leben für alle Niedersächsinnen und Niedersachsen lebenswerter zu gestalten, so die SPD-Landtagsabgeordnete Dunja Kreiser. Die Zukunft soll krisenfester gestaltet werden, damit wir alle frei, selbstbestimmt, gleichberechtigt und friedlich zusammenleben können. Jede und jeder soll so einen gerechten Anteil an Wertschöpfung erhalten. Die Basis dafür legt ein handlungsfähiger Staat mit einer erfolgreichen Wirtschaft – aus der aktuell andauernden Corona-Krise sollen Lehren gezogen werden.

Die SPD und der DGB in Niedersachsen stehen für eine gestaltbare Zukunft, welche für mehr Solidarität, Gerechtigkeit und Demokratie steht. Der Zukunftsplan der SPD und des DGB’s sehen diese Aspekte in ihrem Zukunftsplan verfestigt. Dieser steht für gute Arbeit, welche durch eine Förderung der Tarifbindung und ausgeweitete Mitbestimmung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gelingen soll. Die weite Verbreitung von prekären Beschäftigungen, welche durch Werkverträge und Leiharbeit geregelt ist, tut dem Arbeitsmarkt nicht gut – dieser soll neu geordnet werden. Zudem soll das Angebot von Aus- und Weiterbildungen verbessert werden.

Neben der guten Arbeit ist eine starke Wirtschaft wichtig. Eine schnelle Überwindung der Corona-Krise in Kombination mit innovativen und nachhaltige Zukunftsideen sind hierbei wichtig. Der Zukunftsplan enthält auch weitreichende Investitionen in die Bildung. Diesen Aspekt befürwortet Dunja Kreiser sehr, denn gute Bildung ist für eine aktive Teilhabe an unserer Gesellschaft essenziell. Die Defizite im Bildungsbereich wurden durch die Corona-Pandemie aufgedeckt. Es muss in die Bildungsinfrastruktur, vor allem in Digitalisierung, E-Learning und moderne Schulen investiert werden. Das Niedersächsische Kultusministerium hat hier bereits den Digitalpakt beschlossen, aus welchem Schulen Mittel zur digitalen Ausstattung beantragen können.

Weiterhin ist die Stärkung des Gesundheitssystems wichtig. Gerade die pandemische Lage zeigt, wie wichtig eine stabile, flächendeckend und gute medizinische Versorgung ist. Vor allem aber müssen die Rahmenbedingungen für die Beschäftigten im medizinischen Bereich grundlegend verbessert werden. Weiterhin umfasst der Zukunftsplan die Stärkung unserer solidarischen Gesellschaft sollte. Ein starker und solidarischer Sozialstaat ist wichtig, um gesellschaftliche Teilhabe zu fördern. Die Rahmenbedingungen und die Attraktivität des öffentlichen Dienstes sollen gestärkt werden, denn dieser Bereich ist ein wesentlicher Bestandteil des niedersächsischen Gemeinwesens.

Abschließend unterstützt Kreiser auch die Förderung von bezahlbarem Wohnraum, denn Mietpreise schnellen in die Höhe – diese muss gestoppt werden.